links for 2010-07-03 4. Juli 2010
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Nanu? Der Bundespräsident der Union ist möglicherweise nicht rechtmäßig im Amt? Das behauptet zumindest ein Artikel der Bürgerinitiative für Verfassungsschutz im Grundrechteforum.
Aber weil ich den nicht wirklich verstanden habe, verlinke ich lieber auf Martin Oetting, der das mal zusammengefasst hat.
Demnach scheint es so zu sein, dass der NRW-Landtag die Wahlleute für die Präsidentenwahl beschlossen hat, dies aber gar nicht gedurft hätte, weil die Mist gebaut haben.
Jetzt, da Wullf vereidigt wurde, glaube ich aber nicht daran, dass sich noch was ändert, diese Blöße wird sich die Regierung nicht geben. Vereidigt ist vereidigt.
Sikks Weblog 
[…] This post was mentioned on Twitter by Hagbard Celine. Hagbard Celine said: ♺ @piratennews: Sikks Weblog – links for 2010-07-03 – Warum Wulff eventuell nicht rechtmäßig gewählt wurde (sikk) – http://is.gd/detBx […]