Giorgia Meloni: Wer ist die neue "Herrscherin der Rechten" in Italien?

In Italien steht die Regierung vor dem Kollaps, die extreme Rechte wittert ihre Chance. Wer ist Giorgia Meloni, die Premier Draghi beerben könnte?

Italien wird von einer schweren Regierungskrise erschüttert. Staatspräsident Sergio Mattarella lehnte am Donnerstagabend ein Rücktrittsgesuch von Regierungschef Mario Draghi ab. Der 74-Jährige war zuvor von einem seiner Koalitionspartner, der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), in einer Vertrauensfrage im Parlament düpiert worden – die Abgeordneten der M5S verließen einfach den Saal. Der parteilose Draghi sah "keine Grundlage" mehr, die Sechs-Parteien-Regierung fortzuführen.

Doch die Intervention Matarellas drängt den Premier zu einer weiteren Vertrauensfrage im Parlament. Dort soll geklärt werden, ob Draghis Koalition nach dem Eklat um M5S noch eine solide Mehrheit hat. Aus der Regierung gab es sowohl Stimmen für eine Fortsetzung als auch für Neuwahlen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Wird sie die neue Premierministerin?

Für einen neuen Urnengang plädiert vor allem die Grande Dame des rechten Lagers in Italien: Giorgia Meloni. Die Vorsitzende der postfaschistischen Fratelli d'Italia wittert ihre historische Chance, neue Premierministerin zu werden. Ihre Partei liegt in Umfragen derzeit vorne, gleichauf mit den Sozialdemokraten. "Mit dem Rücktritt von Draghi ist für die Fratelli d'Italia diese Legislaturperiode vorbei", sagte Meloni kurz nach Draghis Rücktrittsankündigung.

Doch für Neuwahlen braucht sie den Segen der anderen zwei Rechtsparteien, der Lega und von Berlusconis Forza Italia – die beide in der Regierung sind. Sowohl die Lega als auch die Berlusconi-Partei ließen allerdings schon durchblicken, sie hätten keine Angst vor Neuwahlen.

Getrieben vom Wunsch, "Italien zu erlösen"

Wer also ist die Frau, die Draghi beerben könnte? Giorgia Meloni ist 45 Jahre alt und seit 2014 Parteivorsitzende der rechtsextremen Fratelli d'Italia. Geboren in Rom, engagierte sie sich schon als junge Frau in der "Jugendfront", der Jugendorganisation der neofaschistischen Partei MSI. Sie gründete außerdem eine Protestbewegung gegen die von der christdemokratischen Bildungsministerin Rosa Russo Iervolino eingeleitete Schulreform. Angetrieben sei sie von dem Wunsch, "Italien zu erlösen und eine andere Zukunft für ihre Nation aufzubauen", heißt es auf ihrer Internetseite.

Die Politikerin hatte bereits zahlreiche Ämter inne, etwa als Vizepräsidentin der Abgeordnetenkammer und Mitglied der Arbeitskommission, der Sozialkommission, der Abgeordnetenkammer sowie der parlamentarischen Untersuchungskommission zum Banken- und Finanzsystem. 2016 kandidierte sie zudem als Bürgermeisterin in Rom, verlor aber gegen die Kandidatin der Fünf-Sterne-Bewegung, Virginia Raggi.

Seit 2020 ist sie Präsidentin der EKR

Von Mai 2008 bis November 2011 war sie Ministerin für Jugend und Sport im Kabinett von Silvio Berlusconi. Mit 31 Jahren war sie die damals jüngste Ressortchefin in der Geschichte Italiens. Sie ist eigenen Angaben zufolge ausgebildete Journalistin und Mutter einer Tochter. Seit September 2020 ist Meloni Präsidentin der Europapartei Europäische Konservative und Reformer (EKR).

Noch vor vier Jahren war die Partei Fratelli d'Italia nur am rechten politischen Rand Italiens vertreten. Doch inzwischen erlebt sie einen nie gekannten Aufwind, die Zustimmung in der Bevölkerung wächst. "Meloni ist die neue Herrscherin der Rechten", titelte La Repubblica, nachdem sie in einigen norditalienischen Gemeinden die Lega des früheren Innenministers Matteo Salvini überholt hatte.

Bislang sind zwei Bücher von der Politikerin erschienen, zuletzt die Autobiografie "Ich bin Giorgia: Meine Wurzeln, meine Ideen", in der sie beschreibt, wie sie aufgewachsen ist und wie sich ihre politischen Wertvorstellungen geformt haben.

Partei will strikte Begrenzung von Einwanderung

Ihre Partei vertritt nationalkonservative bis rechtsextreme Inhalte. Gesellschaftspolitisch fährt sie einen strikt nationalkonservativen Kurs: Sie lehnt Schwangerschaftsabbrüche und Leihmutterschaften ab und plädiert für eine strikte Begrenzung der Einwanderung. Auch europapolitisch will Meloni neue Akzente setzen: Die EU solle in eine "Gemeinschaft der Völker" und "Patrioten" zurückgeführt werden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung ihrer Partei mit anderen europäischen Rechtsparteien von 2021.

Die "Le monde diplomatique" beschäftigte sich mit dem Buch der Politikerin. Darin beschreibe Meloni, wie sehr sie von der "Sozialrepublik" des Faschistenführers Mussolini beeinflusst wurde, schreibt die Zeitung. Die Sozialrepublik war ein faschistischer Satellitenstaat in Norditalien unter der militärischen Protektion des Deutschen Reichs. Das Staatsgebiet beschränkte sich auf Gebiete der deutschen Besatzungsmacht.

Zu Melonis Idolen gehört dem Bericht zufolge auch Giorgio Almirante, der 1944 Kabinettschef im Propagandaministerium war. Almirante war erklärter Rassist und Antisemit, Mitgründer des neofaschistischen MSI und lebenslang Bewunderer von Militärdiktaturen.

Italien steht vor unruhigen Zeiten

Wie aus Regierungskreisen zu hören war, wurde der nächste Mittwoch als Termin für die Parlamentsdebatte festgelegt. Dort soll die alles entscheidende Vertrauensfrage gestellt und über das Schicksal der Draghi-Regierung entschieden werden. Das ohnehin schon von einer Dürre- und Energiekrise gebeutelte Mittelmeerland steht vor unruhigen Zeiten. Die große Krisenprofiteurin könnte Georgia Meloni heißen.