Asylbewerber in Deutschland: Nutzlos in der neuen Welt

Noch vor wenigen Wochen hat die Deutsche Bahn einige Asylbewerber die Koffer ihrer Reisenden tragen lassen. Eine Treppe hinauf, über die Bahngleise in Schwäbisch Gmünd hinweg und wieder herunter. Die Stadt und die Bahn zahlten ihnen dafür gemeinsam 1,05 Euro pro Stunde. Außerdem spendierte der Staatskonzern den Männern aus Afrika, Afghanistan und Pakistan rote T-Shirts mit der Aufschrift „Service“, Namensschilder und Strohhüte. Unfreiwillig zündete der Konzern so eine Bombe im PR-Fettnäpfchen. Die Presse prangerte den „Sklavenlohn“ an und wetterte: „Schwarz bedient Weiß“, die „taz“ vernahm gar „Grüße aus der Kolonialzeit“. Aufgeschreckt durch die Schlagzeilen, stampfte die Bahn das Projekt schon achtundvierzig Stunden nach seinem Start wieder ein: „Die konkreten Beschäftigungsbedingungen sind der Deutschen Bahn erst jetzt bekanntgeworden“, entschuldigte sie sich. Solche Arbeitsverhältnisse könne man nicht unterstützen. Die Eisenbrücke über die Gleise steht noch. Nun aber setzt die Bahn seit dem Rauswurf der Asylbewerber eigene Mitarbeiter fürs Kofferschleppen ein, die anständig nach Tarif bezahlt werden. Sie sollen so lange bleiben, bis der Bahnhof umgebaut und die Brücke wieder abmontiert ist. Ist nun alles in Ordnung? „Nein“, sagt Oberbürgermeister Richard Arnold von der CDU. „Ich bin traurig über die Entscheidung der Bahn.“ Auch die Asylbewerber seien sehr enttäuscht. „Niemand hat sie gefragt: Was wollt ihr denn? Uns hat das Herz geblutet, wir alle hätten das Projekt gern fortgeführt.“ Zur Wahrheit, findet Arnold, gehörten auch folgende Fakten: Alle neun Asylbewerber hatten sich freiwillig gemeldet und hätten ihre Arbeit jederzeit beenden dürfen. Die 1,05 Euro pro Stunde wurden nicht auf ihre Sozialbezüge angerechnet und waren das Maximum dessen, was Bahn und Gemeinde ihnen laut Asylbewerberleistungsgesetz zahlen durften. Dazu gab es Trinkgeld. „Selbst unsere sparsamen Schwaben haben sich nicht lumpen lassen“, berichtet der Oberbürgermeister. Unter dem Strich habe sich das Kofferschleppen für die Flüchtlinge gelohnt. Jetzt sind sie arbeitslos. „Das macht sie kaputt, das macht sie depressiv“, sagt Arnold. Und die hellhäutigen Bahn-Mitarbeiter ohne Strohhut, die nun zum Tariflohn Koffer schleppen, „sehen alles andere als glücklich aus“. Patrick war es acht Jahre lang verboten zu arbeiten Das Beispiel legt den Finger in eine Wunde. In keinem anderen Land der Europäischen Union beantragen mehr Menschen Asyl als in Deutschland. Von Januar bis September hat sich die Zahl der Erstanträge im Vergleich zum Vorjahr auf 75.000 verdoppelt. Ihre Lebensgeschichten sind unendlich vielseitig, aber sie alle – ob Akademiker oder Analphabet – träumen auch von Aufstieg und Wohlstand in einem relativ reichen Land. Und scheitern meist kläglich beim Versuch, Arbeit zu finden. Dabei gibt es davon genug. Steve Patrick zum Beispiel kämpft seit einundzwanzig Jahren eine Schlacht, die nur Verlierer kennt. Auf der einen Seite steht Patrick, einundsechzig Jahre alt. Auf der anderen die Ausländerbehörde. Patrick lebt seit 1992 in Deutschland, spricht aber immer noch kaum Deutsch. Englisch etwas besser, aber nicht gut. Wer sich mit ihm unterhält, versteht gerade so, was er sagen möchte. Aus welchem Land Patrick stammt, lässt sich nicht sagen. Seine Mutter starb, als er ein Baby war. „Mein Vater sagte mir, sie kam aus Nigeria.“ Der Vater ist mittlerweile auch tot. „Er war aus Liberia“, sagt Patrick. Welche Nationalität er selbst hat, will oder kann Patrick nicht sagen: „Es gibt keine Beweise.“ Fest steht, dass er aus Sierra Leone einreiste und in Frankfurt landete. Seinen Asylantrag lehnten die Behörden ab. Deshalb muss Patrick Deutschland verlassen. Seit einundzwanzig Jahren. Freiwillig geht er nicht, daher wollen die Behörden ihn abschieben. Weil sie nicht beweisen können, aus welchem Land Patrick stammt, wissen sie auch nicht, wohin sie ihn abschieben dürfen. Deshalb ist Patrick noch hier. Um ihn zur Ausreise zu bewegen, verboten seine Sachbearbeiter Patrick acht Jahre lang zu arbeiten. Sie begründeten das damit, dass er sich nicht bemühe, seine Identität zu klären. Acht Mal war Patrick inzwischen bei der nigerianischen Botschaft, acht Mal bei der liberianischen. Sie sagten ihm: Die Identitätsklärung ist nicht möglich. Kein Land will ihn aufnehmen. Keine dauerhafte Stelle ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht Seit einem Jahr nun darf Patrick wieder arbeiten. Die Accente Gastronomie Service, eine Tochtergesellschaft der Messe Frankfurt, heuert ihn an, wenn eine große Ausstellung stattfindet. Er hilft mal als Reinigungskraft, mal in der Küche. „Ich spüle die Teller, ich kann auch Salat“, sagt er. Seine Arbeitsverträge gelten stets nur für wenige Tage, der aktuelle für vier. Er begründet „keinen Anspruch auf einen Folgevertrag“. Sein „Aushilfsarbeitsverhältnis“, heißt es darin, ist „täglich kündbar“. Sein Stundenlohn beträgt 8,50 Euro, damit sind „alle weiteren Ansprüche abgegolten“. Die Accente Gastronomie Service GmbH setzt vierzig Millionen Euro im Jahr um. Geschäftsführer Klaus-Peter Suhling berichtet, Patrick habe „einen guten Ruf bei uns. Wir beschäftigen ihn gerne.“ Die Bedingungen, unter denen Patrick arbeitet, findet der Geschäftsführer in Ordnung. „Das ist eine von vielen Menschen gerne genutzte Möglichkeit, sich etwas hinzuzuverdienen, sofern man sonst keine feste Arbeit hat.“ Vermutlich würde er Patrick eine feste Stelle anbieten, das aber gehe aus juristischen Gründen nicht. Weil Deutschland Patrick abschieben will, erhält er nur für jeweils maximal sechs Monate eine „Duldung“. Ohne ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht gibt es keine dauerhafte Stelle. Im Bundesinnenministerium wertet Referatsleiter Christian Klos das Schicksal Patricks als „eher extremen Ausnahmefall“ in einem System, das im Großen und Ganzen passabel funktioniere. Klos unterteilt die Gruppe der Flüchtlinge gemäß dem Ausländerrecht in fünf Gruppen: Asylbewerber, Asylberechtigte, Flüchtlinge nach der Genfer Menschenrechtskonvention, Inhaber von humanitären Aufenthaltstiteln und Geduldete. Für jede Gruppe legen diverse Gesetze fest, ob sie arbeiten dürfen beziehungsweise ab wann. Asylbewerber etwa dürfen nach ihrer Einreise neun Monate nicht arbeiten. Danach dürfen sie weitere drei Jahre lang eine abhängige Beschäftigung aufnehmen, wenn die Arbeitsagentur zugestimmt hat. Eine selbständige Erwerbstätigkeit ist ausgeschlossen, eine Berufsausbildung hingegen möglich. Nur 1,2 Prozent aller Asylanträge werden positiv beschieden Selbst Experten legen sich vielseitige Tabellen an, um den Überblick darüber zu behalten, wer wann was arbeiten darf. Verkürzt lässt sich die Rechtslage so zusammenfassen: Wer bleiben darf, darf arbeiten. Wer gehen soll, dem wird es schwergemacht. „Die Regeln sollen verhindern, dass das Asylverfahren zu Zwecken missbraucht wird, für die es nicht gedacht ist“, erklärt Referatsleiter Klos. Eine sofortige Arbeitserlaubnis für jeden, der die Grenze überquert, wäre ein falscher Anreiz, grundlos in Deutschland um Asyl zu bitten, sagt er. „Der Arbeitsmarkt soll nur für jene geöffnet werden, die wirklich Schutz brauchen.“ Die allermeisten sollen gehen – und deshalb vom Arbeitsmarkt ferngehalten werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in diesem Jahr nur 1,2 Prozent aller Asylanträge positiv beschieden. Weitere 29 Prozent genießen Abschiebeschutz oder ein Abschiebeverbot. Rund 70 Prozent der Anträge werden abgelehnt oder erledigen sich von allein. Obwohl die große Mehrheit unter keinem Gesichtspunkt ein Aufenthaltsrecht hat, ist es sehr schwierig, abgelehnte Bewerber abzuschieben. Referatsleiter Klos nennt das „Vollzugsdefizite im Bereich aufenthaltsbeendender Maßnahmen“, später: „teilweise Kapitulation des Rechtsstaats vor der Wirklichkeit“. Ein Teil dieser Wirklichkeit ist, dass in Deutschland einerseits eine Debatte über Armutseinwanderung und steigende Asylzahlen tobt, andererseits die Bundesregierung im Ausland um Fachkräfte buhlt. Altenpfleger sollen kommen, Erzieherinnen, Ärzte. Migranten mit guten Gehältern dürfen einreisen und loslegen. Asylbewerber profitieren von dieser Regel nicht. Asyl erhält, wer politisch verfolgt ist. Das kann zu der abstrusen Situation führen, dass ein abgelehnter Bewerber das Land verlassen muss, obwohl seine Qualifikation gebraucht wird. Auf den Verdienst kommt es Lama nicht an Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, schlägt deshalb eine Prüfung vor dem Asylverfahren vor. Darin solle geklärt werden, ob der Ausländer eine gesuchte Fachkraft ist. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lehnt das ab. Er glaubt nicht, „dass ein humanitäres Problem mit den Mitteln der Arbeitsmarktintegration gelöst werden kann“. Er irrt sich, manchmal gelingt genau das. Raj Lama aus Nepal ist ein Beispiel dafür. Der Achtzehnjährige lebt seit knapp drei Jahren in Deutschland. Seine Mutter verkaufte ihn als Kind für fünfzig Euro an einen Zirkus. Der Zirkus kam nach Deutschland und war bald darauf insolvent. Der jugendliche Lama blieb. Die Behörden schickten ihn in eine betreute Wohngruppe der Caritas in Gießen. Dort hatte der Jugendliche Glück. Er lernte den Leiter der örtlichen Caritas kennen, Joachim Tschakert. „Er war der Einzige, der mich verstand“, sagt Lama. Tschakert merkte das – und kümmerte sich fortan besonders um den Jugendlichen. Lama holte einen Hauptschulabschluss nach, ließ sich taufen, machte einen Trainerschein und bildet nun Kinder im Geräteturnen aus. Auch Lama wird ausgebildet: Die Caritas bot ihm eine Lehre zum Altenpflegehelfer an, der junge Mann akzeptierte dankbar. Lama verdient 670 Euro netto im Monat, doch auf den Verdienst kommt es ihm nicht an. „Ich muss und will die Ausbildung schaffen“, sagt er. „Sonst muss ich vielleicht zurück nach Nepal.“ Die Caritas hat ein so starkes Abhängigkeitsverhältnis zwar nicht gewollt. Anderseits kennt Caritasdirektor Tschakert den Mangel an Altenpflegern und ist froh über den Lehrling: „Der Arbeitsmarkt hat sich verändert, heute sind wir dankbar, dass wir jemanden wie Raj haben.“ „Siebzigtausend Dollar haben wir dem Schleuser gezahlt“ Die Zeitenwende auf dem Arbeitsmarkt hat sich mittlerweile auch im Ausländerrecht niedergeschlagen. Der Gesetzgeber hat die Schrauben gelockert. Den Anfang machte die große Koalition 2007 und gewährte jenen Geduldeten ein Aufenthaltsrecht, die seit mindestens acht Jahren in Deutschland lebten und ohne staatliche Unterstützung auskamen. Anschließend hoben die Innenminister die Residenzpflicht teilweise auf und führten ein Bleiberecht für gut integrierte Jugendliche ein. Nicht zuletzt gewährte die Regierung einen Anspruch auf eine Prüfung, ob und wie ein ausländischer Berufsabschluss anerkannt werden kann. So vielversprechend das alles klingt – in der Praxis läuft es oft auf einen Nahkampf mit den Sachbearbeitern hinaus. Mohammad Salem Samadi etwa wird gerade von der Bürokratie zermürbt. In Afghanistan, seiner Heimat, hatte Samadi als Augenarzt gearbeitet. Für eine katholische Hilfsorganisation operierte er jedes Jahr vierhundert Menschen, die andernfalls blind geworden wären. Eines Tages überfielen die Taliban das Krankenhaus und töteten zehn Mitarbeiter. Samadi überlebte, fand wenig später aber Morddrohungen im Briefkasten. Samadi, seine Frau und seine drei Kinder flohen nach Deutschland. „Siebzigtausend Dollar haben wir dem Schleuser gezahlt“, berichtet er. Die Familie erhielt Asyl und lebt seit zweieinhalb Jahren in Hessen. Als Arzt hat Samadi seitdem nicht mehr gearbeitet, die Samadis erhalten Hartz IV. „Wir schämen uns dafür, aber es ist schwierig, hier arbeiten zu dürfen“, sagt der Arzt. Damit er irgendwann wieder operieren darf, besucht Samadi Sprachkurs um Sprachkurs. In ein paar Monaten wird er das geforderte „C1-Niveau“ erreicht haben. Das Hessische Landesprüfungsamt im Gesundheitswesen hat vor Monaten sein Facharztdiplom und diverse Arbeitszeugnisse erhalten, in beglaubigter deutscher Übersetzung. Gereicht hat es nicht. In einem Brief teilte die Behörde mit, gemäß Paragraph zehn der Bundesärzteordnung fehle unter anderem noch die „Fächer- und Notenliste im Original“. Der Schrieb ließ Samadi verzweifeln: „Im Original bekomme ich die aus Afghanistan nie.“ In zwei Wochen hat er den nächsten Termin bei seiner Sachbearbeiterin. Raus aus der Sackgasse Das größte Problem der Flüchtlinge sind aber weder deutsche Gesetze noch unersättliche Sachbearbeiter. Es ist ihre mangelhafte Qualifikation. Samadi ist die große Ausnahme. Eine interne Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ergab, dass knapp jeder dritte Asylbewerber nach eigenen Angaben nur die Grundschule besucht hat, weitere 15 Prozent gingen nie zur Schule. „Viele kennen nicht mal eine Zahnbürste“, berichtet eine Sozialpädagogin, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung arbeitet. Kombiniert mit mangelhaften Deutschkenntnissen, führt das in eine berufliche Sackgasse, aus der wenige herauskommen. Einer, der es versucht, ist Qamar Sajjad Sahi. Er reiste als Sechzehnjähriger mit gefälschtem Pass ein, für den sein Vater zehntausend Euro hinlegte. Auch Sahi hintertrieb seine Abschiebung und erhielt Arbeitsverbote. Bis 2008. Seitdem kämpft sich Sahi nach oben. „Ich begann in einem kleinen Frankfurter Restaurant als Spüler, stieg zwei Jahre später zum Kochhelfer auf. Ich durfte dann Fleisch zubereiten und Gemüse schneiden“, erzählt er. Seit einem Jahr leitet Sahi das kleine Küchenteam, doch sein Alltag ist hart. Um sieben Uhr steht er auf und geht zum Deutschkurs. Der dauert bis vierzehn Uhr. Eine halbe Stunde braucht Sahi, um zum Restaurant zu kommen. Dort steht er bis dreiundzwanzig Uhr am Herd, sechs Tage in der Woche. Dafür erhält er 1650 Euro brutto. Der Deutschkurs sei für ihn wichtig, meint Sahi. „Wenn jemand nicht gut Deutsch kann, dann macht der Chef, was er will. Dann gibt es keine Pause, zu viele Überstunden und zu wenig Geld.“ Ein paar Monate noch, dann darf Sahi eine Prüfung zur Fachkraft im Gastgewerbe machen. Dann wäre er raus aus der Sackgasse.