Die Beteiligten streiten über die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen aufgrund einer Betriebsprüfung in Höhe von insgesamt 24.075,14 Euro. Streitig ist dabei die Versicherungspflicht der Beigeladenen zu 1) bis 6) als Ärzte für Palliativmedizin im Bereich der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) im Rahmen ihrer Tätigkeit für die Klägerin in der Zeit vom 01.10.2010 bis 31.12.2013.

Die Klägerin ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, „P. A-Stadt“ (P.), die als Leistungserbringerin die Sicherstellung der bedarfsgerechten individuellen Versorgung der anspruchsberechtigten Versicherten mit SAPV gemäß § 37 b Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) zum Ziel hat. Sie hat einen Vertrag über die Erbringung spezialisierter ambulanter Palliativversorgung (SAPV) gemäß §§ 132 d i.V.m. 37 b SGB V mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen geschlossen.

Die SAPV wird auf ärztliche Verordnung erbracht. Die Klägerin rechnet dies mit den Krankenkassen der betreuten Patienten ab. Grundlage dafür ist der mit den gesetzlichen Krankenkassen geschlossene Vertrag über die Erbringung spezialisierter ambulanter Palliativversorgung. Nach § 2 dieses Vertrages liegt ein Versorgungskonzept zugrunde, das verbindlich, strukturiert und schriftlich dargelegt wird und den inhaltlichen und organisatorischen Rahmen der Leistungserbringung sowie die Einbindung in die regionale Versorgungsstruktur beschreibt. Das Versorgungskonzept ist Grundlage des Versorgungsvertrages. Dabei hat das Versorgungskonzept nach Abs. 3 u. a. den Versorgungsprozess, die Mitarbeiterkapazität, die personellen Zuständig- und Verantwortlichkeiten, die Qualifikationsnachweise der Mitarbeiter des P., das Dokumentationssystem, Qualitätssicherungsmaßnahmen, ein Konzept zur ganzjährigen Sicherstellung der 24-Stunden-Einsatzbereitschaft für die in der Versorgung befindlichen Patienten und Angehörigen inklusive Notfallmanagement in Absprache mit der Primärversorgung sowie eine Beschreibung der Infrastruktur zur Sicherstellung der ständigen Kommunikation innerhalb des P. und zu allen an der Versorgung des jeweiligen versicherten Beteiligten zu beinhalten. § 4 regelt die Qualifikationsvoraussetzungen für die Personen, die die Leistungen der SAPV erbringen. In der Anlage 8 zum Vertrag wird das ärztliche Team mit den Beigeladenen als Teammitglieder aufgeführt. Der Inhalt der Leistung ist in § 13 des Vertrages geregelt. Umfasst sind u.a. Beratungsleistung, Koordination der Versorgung, Teil- und Vollversorgung mit 24-Stunden-Bereitschaft und Hausbesuche. Nach § 8 des Vertrages hat der Leistungserbringer eine Patientendokumentation zu führen, aus der zu jeder Zeit alle notwendigen Informationen über den Versicherten und die erbrachten Leistungen hervorgehen. Die Klägerin verpflichtet sich darüber hinaus in § 9 des Vertrages zu Qualitätssicherungsmaßnahmen sowie zu Fortbildungsmaßnahmen aller Mitarbeiter des P. nach § 10 des Vertrages. Die Maßnahmen sollen den aktuellen palliativ-medizinischen/ pflegerischen Stand vermitteln. Der Umfang der Fortbildungen beträgt mindesten 20 Unterrichtsstunden pro Vollzeitstelle innerhalb von zwei Kalenderjahren.

In der Zeit vom 07.01.2014 bis 27.05.2015 führte die Beklagte eine Betriebsprüfung gemäß § 28 p Abs. 1 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) durch. Der Prüfzeitraum umfasste die Zeit vom 01.01.2010 bis 31.12.2012. Dabei wurde festgestellt, dass die für die Klägerin tätigen Ärzte alle über sog. Honorarverträge ihre Leistungen abrechneten und nicht als abhängig Beschäftigte geführt wurden. Die mit den Beigeladenen zu 1) bis 6) geschlossenen Honorarverträge, die inhaltlich übereinstimmten, umfassen die Tätigkeit der palliativmedizinischen Betreuung der Patienten zur Erfüllung des Vertrages der Klägerin mit den Krankenkassenverbänden Bayerns. Die Beigeladenen gewährleisteten danach nach Absprache mit den weiteren ärztlichen Honorarkräften die Sicherstellung der 24-Stunden-Einsatzfähigkeit des P.s A-Stadt. Beginn und Ende der Tätigkeitszeit und des Bereitschaftsdienstes richteten sich nach den Notwendigkeiten und waren durch die in Absprache mit den Ärzten abgestimmten Dienstpläne geregelt. Die Auftragnehmer haben nach dem Honorarvertrag pro geleisteter Stunde ein Honorar in Höhe von 52,00 Euro erhalten. Mit diesem Honorar waren alle anfallenden Kosten abgegolten. Es wurde von 50 Stunden monatlich im Jahresdurchschnitt ausgegangen. Der Bereitschaftsdienst wurde inklusive Einsatz pro Tag mit 85,00 Euro pauschal vergütet. Das Honorar war ab dem Folgemonat abrechenbar. Die Auftragnehmer hatten nach dem Vertrag keinen Anspruch auf Honorar im Krankheitsfall oder bei Urlaub. Sie hatten sich vertraglich verpflichtet, alle übertragenen Aufgaben sorgfältig auszuführen. Hierzu hatte vorrangig die Erfüllung des Vertrages zur Erbringung von SAPV-Leistungen zwischen der Klägerin und dem Krankenkassenverband Bayern gehört, die Anerkennung der organisatorischen, pflegerischen und ärztlichen Belange des P. und die Gewährleistung seiner kontinuierliche Handlungsfähigkeit, die Verantwortung für die fachliche und sachgerechte Durchführung aller medizinisch-pflegerischen Maßnahmen, die fachliche Darstellung des P. A-Stadt nach außen und gegenüber medizinischen Fachkolleginnen, die Qualitätssicherung und Evaluation sowie die Pflege der Zusammenarbeit mit den übrigen vernetzten Strukturen am Klinikum, der Stadt und dem Landkreis A-Stadt. Außerdem wurde vereinbart, dass durch diesen Vertrag kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrechts begründet werde solle.

In den zu den Honorarverträgen gehörigen Stellenbeschreibungen wird u.a. festgelegt, dass die Beigeladenen zur Mitorganisation der Teamarbeit von Palliativärzten, dem P. A-Stadt und weiteren Angestellten verpflichtet seien. Den Palliativmedizinern seien zudem u.a. folgende Tätigkeiten zugewiesen: Teilnahme an den wöchentlichen Teambesprechungen, Verantwortung der medizinisch-pflegerischen Maßnahmen während des Dienstes, Teilnahme am Weiterbildungsangebot für Ärzte und PCF des Palliativteams A-Stadt und Teilnahme an dem Supervisionsangebot für die Teammitglieder.

Mit Schreiben vom 18.06.2014 hörte die Beklagte die Klägerin zur beabsichtigten Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen an. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die als Palliativmediziner eingesetzten Beigeladenen zu 1) bis 6) im Zeitraum vom 01.05.2010 bis 31.12.2013 im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses tätig gewesen seien, so dass Versicherungspflicht vorliege. Es sei beabsichtigt, Nachforderungen in Höhe von insgesamt 24.075,14 Euro zu erheben. Ausweislich der vorliegenden Honorarverträge sowie den dazugehörigen Stellenbeschreibungen sei die Aufgabenbeschreibung konkretisiert und explizit vorgegeben. Die Ärzte hätten die zu betreuenden Patienten (im häuslichen Bereich oder im Pflegeheim) von der Klägerin nach zeitlicher Verfügbarkeit (Schichtplan) zugeteilt bekommen. Die Patientenakten würden vom P. elektronisch geführt. Der Arzt, der den entsprechenden Patienten während seines Dienstes zu betreuen habe, habe auf diese Datenbank Zugriff. Die Auftragnehmer gewährleisteten zusammen und nach Absprache mit den weiteren ärztlichen Honorarkräften die Sicherstellung der 24-Stunden-Einsatzfähigkeit des P. und seien insoweit weisungsgebunden. Für die Beigeladenen habe zwar aufgrund ihrer hauptberuflichen Selbstständigkeit in einer daneben ausgeübten Beschäftigung keine Kranken- und Pflegeversicherungspflicht bestanden. Die Beigeladenen seien zudem aufgrund früherer Anträge von der Rentenversicherungspflicht zugunsten einer berufsständischen Versorgungseinrichtung befreit. Es sei ein erneuter Befreiungsantrag zu stellen. Auf Wunsch sei zur Klarstellung eine Antragstellung für die aktuell ausgeübte Beschäftigung möglich. Es seien jedoch Beiträge zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung und die Umlagebeiträge U 2 sowie die Insolvenzgeldumlage bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze nachzuberechnen.

Mit Bescheid vom 27.05.2015 forderte die Beklagte von der Klägerin für den Prüfzeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2013 24.075,14 Euro. Aufgrund der durchgeführten Ermittlungen, insbesondere der Auskünfte der Beigeladenen, sei von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen. Die Beigeladenen hätten sich zur Sicherstellung des reibungslosen Ablaufes der 24-Stunden-Einsatzfähigkeit des P. einem aufgestellten Schichtplan unterworfen. Über angestellte Ärzte habe die Klägerin nicht verfügt. Sie sei auf die verbindlichen Arbeitszusagen der Palliativmediziner angewiesen gewesen, da sie ansonsten die medizinische Versorgung nicht sicherstellen hätte können. Insofern seien die freien Mitarbeiter „fest in die Betriebsorganisation integriert“ und hätten sich mit der Zusage den zeitlichen Vorgaben unterworfen. Die medizinische Versorgung erfolge immer aufgrund medizinischer Indikation und gesetzlicher Vorgaben, so dass insoweit grundsätzlich keine Weisungsunterworfenheit gegeben sei. Ein relevantes Unternehmerrisiko sei nicht festzustellen. Zwar hätten die Mediziner Aufträge annehmen oder ablehnen können und bei Urlaub oder Krankheit sei keine Vergütung erfolgt. Als Eigenkapital sei die Nutzung des eigenen Fahrzeugs und zum Teil die Verwendung der Hilfsmittel aus dem Praxisbestand eingesetzt worden. Außerdem hätten die Ärzte eine Haftpflichtversicherung. Dies begründe jedoch kein unternehmerisches Risiko, das zu einer selbstständigen Tätigkeit führe. Die Auftragnehmer hätten sicher sein können, die vereinbarte Vergütung für die übernommenen Aufträge zu erhalten. Die Nutzung des eigenen Fahrzeugs sei keine Investition im unternehmerischen Sinn, da auch bei Arbeitnehmern der Einsatz des eigenen Fahrzeugs nicht unüblich sei. Die Verwendung von Hilfsmitteln aus dem eigenen Praxisbestand sei nur in sehr geringem Umfang anzunehmen, da die notwendigen Medikamente und Pflegemittel vom Hausarzt der Patienten oder (in Notfällen) auch vom Palliativmediziner verordnet würden. Auch das Fehlen eines vertraglichen Urlaubsanspruchs und eines vertraglichen Anspruchs auf Entgeltfortzahlung sei kein Indiz für ein Unternehmerrisiko. Solche Vertragsgestaltungen seien typische Folgeerscheinungen einer vermeintlichen freien Mitarbeit. Die Vergütung sei zudem nach einem festen Stundensatz erfolgt, ebenso werde der Bereitschaftsdienst pauschal vergütet, unabhängig von der Gebührenordnung für Ärzte.

Dagegen legte die Klägerin Widerspruch ein. Es werde lediglich der äußere Ablauf nach Dienstplan vorgegeben. Dies begründe keine abhängige Beschäftigung. Die Tätigkeit werde mit eigenen Betriebsmitteln durchgeführt.

Mit Widerspruchsbescheid vom 29.06.2016 wies die Beklagte den Widerspruch als unbegründet zurück. Neue rechtserhebliche Tatsachen seien nicht vorgebracht worden.

Dagegen hat die Klägerin Klage zum Sozialgericht Nürnberg (SG) erhoben und beantragt, den Bescheid der Beklagten vom 27.05.2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.06.2016 aufzuheben.

Am 20.02.2017 hat ein Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage stattgefunden. Der Geschäftsführer der Klägerin hat mitgeteilt, die Beigeladenen seien niedergelassene Ärzte. Frau Dr. C. sei bei Frau Dr. D. angestellt. Das P. garantiere für die Palliativmedizin die Versorgung in einem bestimmten räumlichen Bereich. Die Stellenbeschreibung des Palliativmediziners sei für jeden Beigeladenen dieselbe. Herr Dr. E. sei seit dem 01.01.2016 nach Aufgabe seiner Praxis angestellt. Die anderen Palliativmediziner seien nach wie vor als selbstständige Honorarkräfte tätig. Die Geschäftsführerin der Klägerin hat dargelegt, dass die Dienst- bzw. Schichtpläne die leitende Palliativfachkraft erstelle. Diese erarbeite den jeweiligen Plan für die Palliativfachkräfte und übernehme in diesem Plan auch die Zeiten der Ärzte. Hierfür spreche sie mit den Ärzten ab, wann diese Zeit hätten. Auf die Sitzungsniederschrift wird im Übrigen verwiesen In der mündlichen Verhandlung am 19.05.2017 ist vom SG festgestellt worden, dass die Honorarverträge vom Grundsatz her alle gleich waren. Auch insoweit wird auf die Sitzungsniederschrift verwiesen.

Mit Urteil vom 19.05.2017 hat das SG den Bescheid der Beklagten vom 27.05.2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.06.2016 aufgehoben und der Beklagten die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen auferlegt. Die Beigeladenen zu 1) bis 6) seien als Palliativärzte für die Klägerin selbstständig tätig gewesen. Zwar spreche für eine abhängige Tätigkeit, dass die Palliativmediziner von der Klägerin als „unsere Mitarbeiter“ auf der Internetseite dargestellt worden seien. Auch die Abrechnung der Patientenleistungen sei über die Klägerin erfolgt. Dies sei jedoch der Struktur des Leistungserbringungsrechts geschuldet, so dass deshalb nicht auf eine abhängige Beschäftigung geschlossen werden könne. Es habe auch keine Weisungsgebundenheit bestanden, sondern ein entscheidendes Mitspracherecht, wann die Tätigkeit stattfinden sollte. Auch hätten konkrete Patienten abgelehnt werden können.

Auf die Örtlichkeit der Tätigkeit hätte weder die Klägerin noch die Beigeladenen einen Einfluss gehabt. Die Behandlung sei jedenfalls nicht in den Räumen der Klägerin durchgeführt worden. Dort seien auch keine Arbeitsplätze für die Beigeladenen zu 1) bis 6) gegeben gewesen. Dass die Beigeladenen ein ärztliches Behandlungs-/Versorgungskonzept erstellt hätten, das in Zusammenarbeit mit weiteren Kräften (z. B. Pflegekräften) abgearbeitet worden sei, unterscheide die Tätigkeit nicht wesentlich von der eines Arztes im eigenen Praxisbetrieb. Ein medizinisches Behandlungskonzept fordere bereits kraft Natur der Sache eine Kooperation. Unerheblich sei, dass nicht nach den Regelsätzen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet worden sei, da regelmäßig abweichende Vereinbarungen zulässig seien (vgl. § 2 GOÄ). Ebenfalls kein Merkmal für eine abhängige Beschäftigung sei das Angebot bzw. die Durchführung von Supervisionen auf freiwilliger Basis, da in diesem Falle gerade keine (Teilnahme-) Weisung erteilt werden könne. Soweit diese zusätzlich selbst bezahlt hätten werden müssen, seien sie sogar als Indiz für eine selbstständige Tätigkeit zu werten. Kein zwingend abhängiges Beschäftigungsmerkmal sei auch die Bezahlung von (gesetzlich) vorgeschriebenen Fortbildungen. Diese könnten bei der Kalkulation der Stundensätze Berücksichtigung finden. Dass kein erhebliches Eigenkapital im Sinne eines unternehmerischen Risikos eingesetzt worden sei, sei kein entscheidendes Kriterium für eine abhängige Beschäftigung. Bereits die Art der Tätigkeit erfordere keinen gesteigerten Kapitaleinsatz.

Gegen dieses Urteil hat die Beklagte Berufung eingelegt.

Mit Beschluss vom 14.12.2017 ist zunächst das Ruhen des Verfahrens angeordnet worden im Hinblick auf ein Urteil des Bayer. Landessozialgerichts (BayLSG) vom 06.07.2017, L 14 R 5010/16, das zu diesem Zeitpunkt noch nicht zugestellt worden war. Die Beklagte hat nach Wiederaufnahme des Verfahrens dargelegt, dass das SG zu Unrecht zu der Feststellung gelangt sei, dass bei den Beigeladenen zu 1) bis 6) die Merkmale für eine selbstständige Tätigkeit überwiegen würden. Das Urteil des BayLSG vom 06.07.2017, L 14 R 5010/16 bestätige die Auffassung der Beklagten, auch wenn der Sachverhalt nicht vollkommen identisch sei. Nicht zu folgen sei demgegen dem Urteil des BayLSG vom 11.04.2019, L 7 R 5050/17. Soweit darin die Tätigkeit der Mediziner im Rahmen einer SAPV als selbstständige Tätigkeit qualifiziert worden sei, weiche der dort entschiedene Fall zudem in entscheidenden Punkten von dem hier zu beurteilenden Fall ab. Heranzuziehen sei darüber hinaus das zwischenzeitlich ergangene Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 04.06.2019, B 12 R 11/18 R. Das BSG habe insoweit bestätigt, dass im Krankenhaus tätige Honorarärzte in aller Regel abhängig beschäftigt seien. Im vorliegenden Fall sei lediglich ein Unterschied dahingehend gegeben, dass die Tätigkeit nicht in einer Klinik, sondern im Pflegeheim oder am Wohnort des Patienten durchgeführt werde. Dies könne im Ergebnis aber nicht zu einer anderen Beurteilung führen.

Die Klägerin hat eingewandt, dass für eine versicherungsfreie Tätigkeit weiterhin spreche, dass die Beigeladenen keine Vergütung hätten beanspruchen können, soweit sie den Auftrag nicht ausgeführt hätten. Es sei den Beigeladenen überlassen geblieben, ob sie den Versorgungsauftrag annehmen, insbesondere hätten sich die Beigeladenen nach den Auslastungen in ihren eigenen Praxen gerichtet. Zur Versorgung der Patienten hätten die Beigeladenen zudem ihr Fahrzeug genutzt sowie Heil- und Hilfsmittel. Die Zusatzausbildung zum Palliativmediziner hätten die Beigeladenen selbst finanziert. Außerdem seien die Beigeladenen mit der Führung ihrer eigenen Praxis abgesichert gewesen. Die Palliativarbeit der Beigeladenen habe eher dem Ethos der Hospiz- und Palliativarbeit unterlegen als einer Gewinnerzielungsabsicht. Schließlich sei die Tätigkeit selbstbestimmt im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit ausgeübt worden.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 19.05.2017 aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 27.05.2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.06.2016 abzuweisen.

Die Klägerin beantragt,

die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 19.05.2017 als unbegründet zurückzuweisen.

Wegen des Vorbringens der Beteiligten im Einzelnen und zur Ergänzung des Tatbestands wird im Übrigen auf den Inhalt der beigezogenen Akten der Beklagten, der Gerichtsakten sowie der vorbereitenden Schriftsätze Bezug genommen.