Jahrelang wurde die Bundeswehr kleingespart, jetzt soll alles ganz schnell gehen. Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, die Armee in einer "großen nationalen Kraftanstrengung" massiv aufzurüsten. 100 Mrd. Euro sollen per Sondervermögen zur Verfügung gestellt werden - und zwar schon mit dem Haushalt 2022, der am 16. März verabschiedet wird.
Zudem wird die Bundesrepublik auch ihre jährlichen Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen: Künftig wolle man jedes Jahr „mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren“, und damit auch das Ziel der Nato erfüllen. Derzeit investiert Deutschland nur etwa 1,5 Prozent. Der jährliche Verteidigungsetat dürfte damit von rund 50 Milliarden auf über 70 Mrd. Euro steigen.
Hinter den Kulissen berät die Bundesregierung nun fiebrig, wohin all das Geld fließen soll. Das Sondervermögen werde man „nun zügig innerhalb der Bundesregierung ausplanen“, sagt eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums auf Anfrage des stern. Zu Details wollte sie sich nicht äußern. Auch ob nun eine Aufstockung der derzeit rund 180.000 Berufssoldaten anstehe, konnte sie nicht sagen. Der Bereich Personal werde „derzeit einer kritischen Bestandsaufnahme unterzogen“.
Scholz will neue Kampfjets und Panzer
Einige Pläne der historischen Aufrüstung aber werden jetzt schon deutlich. Als vorrangige Projekte bezeichnete Scholz den Bau der nächsten Generation von Kampfflugzeugen und Panzern. Der vorhandene Eurofighter solle zur elektronischen Kampfführung befähigt werden und – im Rahmen der nuklearen Teilhabe – ein moderner Ersatz für die veralteten Tornado-Jets beschafft werden. Das amerikanische Kampfflugzeug F-35 komme dabei als Trägerflugzeug in Betracht. Zudem seien in dieser Woche die Verträge zur Eurodrohne unterzeichnet worden und auch die Anschaffung der bewaffneten Heron-Drohne aus Israel ginge voran.
Wie viele Milliarden in welche Projekte fließen könnten, berichtet der „Spiegel“ mit Bezug auf eine interne Liste der Militärplaner im Verteidigungsministerium. Demnach sollen insgesamt 68 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen für nationale Großprojekte ausgegeben werden und weitere 34 Milliarden in multinationale Rüstungsprojekte fließen.
Nationale Großprojekte
Zu den nationalen Großprojekten zählt etwa die Modernisierung der Luftstreitkräfte. 15 Milliarden könnte allein die Nachfolge des veralteten Tornado-Kampfjets durch F-35 und modernisierte Eurofighter kosten. 5 Mrd. Euro sind der Liste zufolge für neue schwere Transporthubschrauber vorgesehen.
Ein weiterer Riesenposten ist Munition auf allen Ebenen: 20 Milliarden müssten investiert werden, um die geschrumpften Bundeswehr-Depots mit Raketen und Granaten für Fahrzeuge zu Wasser, Land und Luft aufzufüllen.
Drei Milliarden könnten in die Digitalisierung der Kommunikationssysteme, verschlüsselte Funkgeräte und mehr, investiert werden. Für zwei Milliarden könnten neue Korvetten angeschafft werden und 600 Millionen kostet die Modernisierung des Patriot-Luftabwehrsystems.
Multinationale Projekte
Dazu kommen die insgesamt 34 Milliarden, die laut dem internen Papier in multinationale Rüstungsprojekte fließen könnten. Diese beinhalten Investitionen in die deutsch-französische Neuentwicklung eines Kampfpanzers und die Eurodrohne, die Scholz beide angedeutet hatte. Zudem könnte gemeinsam mit den Briten in neue Artilleriesysteme und Munition investiert werden. Mit den Niederlanden könnten eine neue Fregatte und Luftlandeplattformen entwickelt und mit Norwegen an neuer U-Boot-Technik gearbeitet werden. Auch strategischer Lufttransport, eine „“Combat Cloud“ und die Investition in das System „Twister“ zur Abwehr von Hyperschallwaffen stehen auf der Liste.
Welche dieser Projekte wirklich finanziert werden, ist noch nicht entschieden. Klar ist aber, dass Anspruch und Wirklichkeit der deutschen Verteidigungsfähigkeiten auf einmal weit auseinanderklaffen. „Das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da“, schrieb der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, vor einigen Tagen in einem viel beachteten Beitrag auf Linkedin. Von den knapp 500.000 Soldaten, die die Bundeswehr in den 80ern mal zählte, sind heute rund 180.000 geblieben. Die Zahl an Panzern und anderem Kampfgerät wurde seit der Wiedervereinigung stark reduziert, zudem ist vieles gar nicht mehr einsatzfähig. Verfügte die Bundeswehr 1990 noch über mehr als 2000 Leopard-Panzer, sind es heute nur noch 225, von denen nicht alle einsatzbereit sind.
Rüstungsindustrie will Produktion hochfahren
Einer Schlüsselrolle bei der nun verkündeten Kehrtwende kommt der deutschen Rüstungsindustrie zu, deren Aktien an der Börse am Montag sprunghaft nach oben schnellten. Rüstungskonzern Rheinmetall hat der Bundesregierung bereits ein Paket im Volumen von 42 Milliarden Euro angeboten. Darin enthalten seien unter anderem Munition, Hubschrauber sowie Ketten- und Radpanzer, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger dem „Handelsblatt“. Rheinmetall stellt mit Krauss-Maffei Wegmann unter anderem den Kampfpanzer Leopard 2 und den Schützenpanzer Puma her. An der Aufrüstung mitwirken könnten auch Airbus, Thyssen-Krupp Marine Systems und der Radarsysteme-Spezialist Hensoldt.
Rüstungsriese Rheinmetall kündigte an, die Produktion massiv hochfahren zu können. Statt im Einschichtbetrieb könne man in vielen Werken „auch rund um die Uhr arbeiten“, sagte Papperger. Die Produktion von Panzermunition etwa könne so von 40.000 auf 240.000 Stück im Jahr erhöht werden. Von heute auf morgen geht das allerdings nicht. Das Hochfahren der Munitionsproduktion dauert laut dem Rheinmetall-Chef sechs bis zwölf Monate. Radpanzer könnte der Konzern in 15 bis 18 Monaten und Kettenfahrzeuge in 24 bis 28 Monaten liefern.
