Außenminister-Reise: Steinmeier: Libyen kann Vorbild sein

Benghasi - "Nach dem Verzicht auf die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und der Absage von Terrorismus jeder Art hat dieses Land eine lange Periode der Isolierung beendet und seinen Weg zurück in die internationale Staatengemeinschaft angetreten", sagte Steinmeier in der libyschen Stadt Benghasi, wo er im Rahmen seiner fünftägigen Reise durch die Maghreb-Staaten ein deutsch-afrikanisches Wirtschaftsforum eröffnete. "Manch andere Staaten haben sich zu einer so mutigen und weitsichtigen Entscheidung noch nicht durchgerungen", sagte Steinmeier mit Blick auf den Iran weiter. Er wünsche sich, dass Libyen diesen Staaten als Vorbild dienen könne.

Die Europäische Union hoffe, dass Libyen weiter den Weg der Marktwirtschaft einschlage, sagte Steinmeier. Libyen ist das Land Afrikas mit den größten Ölreserven. Steinmeier wird von einer große Wirtschaftsdelegation begleitet, unter anderem Vertreter von Solarenergie-Unternehmen. Deutschland ist nach Italien der zweitgrößte Importeur libyschen Öls. Bei dem Wirtschaftsforum geht es auch um das Thema Einwanderung. Am Abend war ein Treffen mit Steinmeiers libyschen Kollegen Abdel Rahman Schalgham vorgesehen. Am Mittwochmorgen will Steinmeier mit dem libyschen Regierungschef Baghdadi Mahmudi sowie dem Ölminister zusammenkommen, bevor er nach Algerien weiterreist. Die anderen Stationen sind Tunesien, Marokko und Mauretanien. Am Samstag fliegt der Außenminister nach Berlin zurück.

Deutsche Annäherung an Lybien

Das jahrzehntelang wegen mutmaßlicher Unterstützung des Terrorismus von der westlichen Welt geächtete Libyen hatte Ende 2003 offiziell seinen Verzicht auf Massenvernichtungswaffen erklärt und damit den Weg für eine Normalisierung seiner Beziehungen zur Weltgemeinschaft freigemacht. Das nordafrikanische Land ist bisher vor allem von seinen Ölexporten abhängig, die heimische Industrie ist nur schwach entwickelt. Die offizielle Arbeitslosenquote lag im vergangenen Jahr bei 13 Prozent.

Die deutsche Annäherung an Libyen begann 2004 als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Libyen die bislang erste Visite eines deutschen Regierungschefs überhaupt abstattete. Die Begegnung war aus deutscher Sicht erst durch die Bereitschaft Libyens möglich geworden, Entschädigungen für den Tripolis zugeschriebenen Anschlag auf die Berliner Diskothek La Belle im Jahr 1986 zu zahlen. (tso/AFP)