Landtagswahlen: Piratenpartei mit Achtungserfolg
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz konnte die Piratenpartei besonders bei jüngeren Wählern punkten. Die hessischen Kommunalwahlen erbrachten einige Piraten-Vertreter in Stadt- und Kreisversammlungen.
- Jürgen Kuri
Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag brachten der Piratenpartei in Baden-Württemberg, wo es demnächst wohl einen grünen Ministerpräsidenten geben wird, aber auch in Rheinland-Pfalz einen Achtungserfolg. In beiden Bundesländern konnten die Piraten vor allem bei jüngeren Wählern punkten.
In Baden-Württemberg konnte die Piratenpartei auf Anhieb 2,1 Prozent der Stimmen erreichen; bei der Landtagswahl 2006 war die Partei, die vor allem netzpolitische Themen auf der Agenda hat, noch nicht angetreten.
In Rheinland-Pfalz, wo der bislang alleinregierende SPD-Ministerpräsident Kurt Beck künftig mit den Grünen als Koalitionspartner rechnen muss, erreichte die Piratenpartei 1,6 Prozent der Stimmen. Auch hier waren die Piraten zum ersten Mal bei Landtagswahlen angetreten.
[Update]:
Bei den Kommunalwahlen in Hessen, die parallel zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stattfanden, schaffte die Piratenpartei den Einzug in einige Stadtversammlungen und Kreistage. Nach Angaben der Piratenpartei , die sich auf das vorläufige Ergebniss der Kommunalwahlen bezieht, stellt man unter anderem in Frankfurt und Darmstadt 2 Stadtabgeordnete. Insgesamt sitzen 13 Piraten in Stadtparlamenten, 13 Piraten in Kreistagen und ein Pirat in einer Gemeindeversammlung.
(jk)