Kölner Stadt-Anzeiger: Kulturstaatsminister Neumann: Kultur in Deutschland durch Finanzkrise nicht gefährdet Lanze für die Printmedien im Streit um Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender gebrochen
Köln (ots)
Die aktuelle Finanzkrise ist nach Ansicht von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) nicht bedrohlich für die Kultur in Deutsch-land. "Gerade in diesen wirtschaftlichen Krisenzeiten stellt die öffentliche Kulturförderung in Deutschland im wesentlichen für die Kultur einen Stabilisierungsfaktor dar", sagte Neumann dem Kölner Stadt-Anzeiger (Dienstag-Ausgabe). Die Situation sei allerdings ganz anders "in den USA, wo aufgrund der überwiegend privat finanzierten Aktivitäten ganze Kulturbereiche gefährdet sind." In der Diskussion um Grenzen für die Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender im neuen Rundfunkstaatsvertrag brach Neumann eine Lanze für die Inter-essen der Zeitungsverlage. "Es kann nicht sein, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihre Aktivitäten so weit ausdehnen, dass sie den originären Bereich der Printmedien überlagern." Die Zeitung sei das "politische Leitmedium" und brauche angesichts der Existenzsorgen der Verlage Unterstützung. Der Funktionsauftrag der öffentlich-rechtlichen erlaube es nicht, alles zu senden, betonte Neumann. Für ein vernünftiges Verhältnis von (gebührenfinanzierten) audiovisuellen und (privatwirtschaftlich organisierten) Printmedien müsse man auch "die ökonomische Situation der Zeitungsverlage im Auge haben". Das Staatsministerium für Kultur und Medien, dessen zehnjähriges Bestehen am Dienstag im Berliner Gropius-Bau gefeiert wird, hat sich nach Ansicht Neumanns eindeutig bewährt. Zum einen sei die Akzeptanz bei den Kulturschaffenden groß: "Sie werden ernst genommen, haben einen direkten Ansprechpartner und ihre Anliegen gehen nicht in großen Bürokratien unter." Zum anderen werde die Kultur "grundsätzlich aufgewertet". Seiner Ansicht nach betrachten selbst die Bundes- länder, bei denen die Kulturhoheit liegt, das Amt "eher als Segen". Kritisch blickt Neumann auf die zwei Standorte seines Ministeriums in Berlin und in Bonn: "Effizienter wäre es, nur einen Dienstsitz zu haben. Man kann so ein Haus besser führen, wenn alle Mitarbeiter an einem Ort sind." Nachdrücklich spricht sich Neumann für die Aufnahme der Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz aus. "Das Staatsziel Kultur ist mit den anderen Vorhaben nicht zu vergleichen" sagt der Staatsminister. Kultur mache erst den Menschen aus, schaffe Zusammenhalt in der Gesellschaft, sei also "grundlegender als etwa der Sport"
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