Wochenvorschau 16. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Freitag, 12.04.2024 | 11.00 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
Anmeldung unter akkreditierung@bayern.landtag.de.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!
Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Montag, 15. April 2024
13.30 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal | Livestream
Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025
Beratung Einzelplan 15
Dienstag, 16. April 2024
09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal | Livestream
Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025
09.15 Uhr: Beratung Einzelplan 12
12.30 Uhr: Beratung Einzelplan 11 und Eingaben
12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1
Beratung eines Gesetzentwurfs und von Petitionen.
12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | Auswärtige Sitzung in den Räumen des Verbindungsbüros des EU-Parlaments in München
Informationsgespräch mit dem Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München, Wolfgang Bücherl, und dem Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München, Dr. Udo Bux, zu aktuellen Themen (darunter insbesondere die Europawahlen am 9. Juni 2024 und der Sachstand des aktuellen Arbeitsprogramms der EU-Kommission).
Beratung von EU-Vorhaben.
13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes, Drs. 19/146 nebst Änderungsantrag hierzu, Drs. 19/1444.
Beratung von Petitionen.
14.30 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | Saal 1 | Livestream
Sachverständigenanhörung zum Thema „Lage und Perspektiven der Bauwirtschaft in Bayern“.
Mittwoch, 17. April 2024
13.00 Uhr – offen (ca. 18.00 Uhr) 16. Plenarsitzung
1. Erste Lesungen
a) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
Drs. 19/1555
(Die Drs. wird vor der Sitzung im Internet veröffentlicht.)
b) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Förderung der Bundeswehr in Bayern
Drs. 19/1556
(Die Drs. wird vor der Sitzung im Internet veröffentlicht.)
(Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 werden gemeinsam aufgerufen)
2. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
3. Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers
des Bayerischen Landtags
4. Wahl eines Mitglieds des
Parlamentarischen Kontrollgremiums
5. Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7
der Geschäftsordnung nicht einzeln
beraten werden
6. Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden
Mitgliedern für den Landesdenkmalrat
7. Bestätigung eines stellvertretenden Mitglieds
für den Landesgesundheitsrat
8. Beratung
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: GRU/SPD/CSU/FW/AfD
Donnerstag, 18. April 2024
09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal | Livestream
Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025
09.15 Uhr: Beratung Einzelplan 14
11.30 Uhr: Beratung Einzelpläne 08 und 02
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Konferenzsaal | Livestream
Sachverständigenanhörung zur Zukunft des "Bayerischen Weges" im Trinkwasserschutz.
09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501
Beratung zur Wahlprüfung zur Landtagswahl 2023.
Endberatung zur Änderung des Abgeordnetengesetzes.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | S 401 | Livestream zum Austausch
ab 10.00 h: Austausch mit der Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Ulrike Scharf.
09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2
Aussprache zum Bericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 16.10.2023 betreffend „Mehr Bewusstsein und Sensibilität für Linkshändigkeit", Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 18/30141.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
Randspalte
Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
Barrierefreier Livestream
- Plenarsitzungen werden auch mit Gebärde live übertragen Gebärdensprachvideostream